Marianne Klausmann

Prüfung von Finanzdienstleistern

Ein funktionstüchtiges Bank- und Finanzdienstleistungswesen ist für die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft unverzichtbar. Darum ist aus gesamtwirtschaftlichen Gründen eine effiziente Bankenaufsicht notwendig. Der einheitliche europäische Aufsichtsmechanismus ( Single Supervisory Mechanism – SSM ), der am 4. November 2014 gestartet ist, soll insbesondere die Sicherheit und Solidität des europäischen Bankensystems gewährleisten und die finanzielle Integration und Stabilität in Europa verbessern.

Die BaFin ist als national zuständige Behörde ( National Competent Authority – NCA ) ein wichtiger Teil dieser neuen europäischen Bankenaufsicht und beaufsichtigt in Deutschland rund 1.850 Banken und knapp 700 Finanzdienstleistungsinstitute.

Die Aufsicht über Ban­ken & Fi­nanz­dienst­leis­ter unterliegt einem einheitlichen Banken­aufsichts­mechanismus und betrifft u.a. die

  • Zu­las­sung
  • Ei­gen­mit­telan­for­de­run­gen
  • Li­qui­di­täts­an­for­de­run­gen
  • Ri­si­ko­ma­na­ge­ment
  • Ver­hal­tenspflich­ten
  • An­zei­ge- & Mel­de­pflich­ten
  • sonstige Maß­nah­men
  • Geld­wä­sche­be­kämp­fung und
  • die Darstellung im Internet und Pro­spek­ten.

 

Unsere Leistungen

Auf der Grundlage der handels-, bank- und aufsichtsrechtlichen Bestimmungen prüfen wir Jahresabschlüsse von Finanzdienstleistungsinstituten unter Einbeziehung der Buchführung sowie Lageberichte der betreffenden Geschäftsjahre gemäß §§ 340 k) HGB und 29 KWG, ergänzt durch weitere, bankaufsichtsrechtliche Vorschriften und erstellen die gem. § 60 PrüfbV unserem Prüfungsbericht beizufügende Datenübersicht.

Des Weiteren übernehmen wir die Prüfung von Finanzdienstleistungsinstituten gem. § 36 WpHG, ergänzt durch weitere, bankaufsichtsrechtliche Vorschriften ( WpDV, WpDVerOV etc. ).

Rechtliche Grundlagen der Bankenaufsicht

Rechtliche Grundlage für die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister sind in erster Linie das Kreditwesengesetz ( KWG ), die Capital Requirements Regulation ( CRR, Verordnung (EU) Nr. 575/2013 zur Ermittlung der angemessenen Kapitalausstattung ) und die SSM-Verordnung ( die SSM-Verordnung beschreibt Art und Umfang der Aufgaben, die die EZB wahrnimmt ). Außerdem regelt sie die Zusammenarbeit mit den zuständigen nationalen Bankaufsichtsbehörden wie der BaFin.

Darüber hinaus sind aber auch das Wertpapierhandelsgesetz und weitere Spezialgesetze wie das Pfandbrief-, das Depot-, das Bausparkassengesetz und die Sparkassengesetze der Bundesländer für die Bank- und Finanzaufsicht in Deutschland relevant.

Die genannten Verordnungen und Gesetze geben den Banken Regeln vor, die sie bei Gründung und beim Betreiben ihrer Geschäfte zu beachten haben. Diese Regeln sind darauf ausgerichtet, Fehlentwicklungen vorzubeugen, die das reibungslose Funktionieren des Bankenapparates stören könnten. Die Aufsicht richtet grundsätzlich ihr Hauptaugenmerk darauf, dass Institute genügend Eigenkapital und Liquidität vorhalten, und dass sie angemessene Risikokontrollmechanismen installiert haben.

Geschäftspolitisch verantwortlich sind allein die Geschäftsleiter. Die Institute müssen aber qualitative und quantitative Rahmenbedingungen erfüllen und sind verpflichtet, ihre Bücher der Aufsicht offen zu legen. Soweit die BaFin im Rahmen ihrer Solvenzaufsicht erhebliche Defizite bei einem Institut feststellt und die gesetzlich bestimmten Tatbestandsvoraussetzungen gegeben sind, kann sie – gegebenenfalls in Abstimmung mit der EZB – aufsichtsrechtliche Maßnahmen ergreifen.